Artikel-Filter
HMI
IFA

Qualcomm gegen Apple vor dem Landgericht München

Vier Klagen gegen Funktion „Siri & Suchen“ abgewiesen

Landgericht München I - Das Landgericht München I hat am 31. Januar vier der insgesamt acht zur Entscheidung anstehenden Klagen der Qualcomm Inc. gegen die Apple Inc. (US-amerikanische Gesellschaft mit Sitz in Kalifornien und Mutterunternehmen der Apple-Gruppe), nebst einem Tochterunternehmen (Apple Distribution International ULC mit Sitz in Irland) und der Betreiberin der physischen Retail Stores in Deutschland (Apple Retail Germany B.V. & Co. KG) wegen der Verletzung der Europäischen Patente 1 955 529 und 1 956 806 („Verfahren und Vorrichtung zur Kommunikationskanalauswahl“) abgewiesen (7 O 14454/17, 7 O 14459/17, 7 O 14461/17 und 7 O 14456/17).

Die 7. Zivilkammer des Landgerichts München I erkannte keine Verletzung der Klagepatente durch die Funktion Spotlight-Suche/ Siri & Suchen bei den angegriffenen Mobiltelefonen der Beklagten. Insbesondere sah das Gericht keine Verwirklichung des Merkmals „Standby-Anzeige“. Denn eine Eingabemöglichkeit in einem Standby-Modus im Sinne der Klagepatente liegt nach Auffassung der Kammer nicht vor, wenn der Nutzer zunächst zielgerichtet eine Anwendung aufrufen muss. Genau das ist aber bei der in Streit stehenden früheren Version der Suchfunktionalität (bis einschließlich ioS 11) der Funktion „Spotlight Suche/ Siri & Suchen“ der Fall.

Die Urteile sind nicht rechtskräftig.

In vier weiteren Verfahren betreffend die Patente EP 3 094 067 und EP 3 054 658 (Az. 7 O 14455/17, 7 O 14457/17, 7 O 14460/17 und 7 O 14462/17), die ebenfalls gegen die Funktion Spotlight-Suche/ Siri&Suchen (bis einschließlich ioS 11) gerichtet sind, traf die 7. Zivilkammer heute noch keine endgültige Entscheidung. Die Klägerin darf zunächst zu vorläufigen Hinweisen der Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts, die erst nach dem letzten Verhandlungstermin ergangen sind, schriftlich Stellung nehmen.

Hintergrund:

Vor dem Landgericht München I werden voraussichtlich am 28.03.2019 zwei weitere Verfahren der Klägerin gegen die Beklagtenseite wegen der behaupteten Verletzung des Europäischen Patents EP 1 988 602 „monopolähnliche Antenne“ verhandelt (führendes Aktenzeichen 7 O 7358/18).

Unter dem 20.12.2018 hat die Kammer die Beklagtenseite wegen der Verletzung des Patents EP 2 724 461 („Stromversorgung für elektrische Verstärker“) verurteilt (führendes Aktenzeichen 7 O 10495/17).

In 2 Verfahren betreffend das Europäische Patent 1 199 750 B1 („Postpassivierungsstruktur“) zwischen denselben Parteien ergingen unter dem 11.10.2018 klageabweisende Urteile (führendes Aktenzeichen 7 O 14453/17).

Alle vorgenannten Urteile sind nicht rechtskräftig.


PREVIEW onlinePressekontakt
Landgericht München I
Pressesprecherin
Dr. Anne-Kristin Fricke
Ri´inLG

Telefon: 089 / 5597-3020
Telefax: 089 / 5597-1871
E-Mail: Anne-Kristin.Fricke@lg-m1.bayern.de

ANZEIGE
ANZEIGE


Lieferant der Leuchtenhersteller nutzt Licht zur Miete

Mietkonzept klar im Vorteil
Deutsche Lichtmiete - BWF Profiles beliefert alle namhaften Leuchtenhersteller mit Kunststoffprofilen, -platten und -rohren. Bei der Beleuchtung des eigenen Produktionsstandorts in Offingen setzt das ...



Für die Mobilität von morgen

Technologiepark IN-Campus für Audi und Ingolstadtregion
AUDI - Das Kürzel „IN“ steht für Innovation: Mit dem IN-Campus haben die AUDI AG und die Stadt Ingolstadt eine strategische Investition auf den Weg gebracht. Gemeinsam wird das Gelände einer ehemaligen ...



MediaMarkt weitet Mietservice aus

Technik-Gadgets bundesweit im stationären Handel mieten
MediaMarkt - Im Onlineshop von MediaMarkt können Kunden bereits seit Anfang 2017 Elektronikprodukte mieten anstatt kaufen. Im vergangenen Jahr testete der Elektronikhändler dann im Großraum Berlin und ...



Große Effizienzpotentiale durch moderne Beleuchtung

Kostenersparnis mit Zusatznutzen auch zur Miete
Fraunhofer ISI - Rund 63 Prozent der Beleuchtungskosten in Deutschland entfallen auf Gewerbe, Handel und Dienstleistungen. Welche wirtschaftlichen Potentiale effiziente Systeme hier bieten und wie ...



Zur Absicherung automatisierter Fahrfunktionen: PEGASUS

Großer Schritt zur Freigabe hochautomatisierter Autos
DLR - Auf die Autobahn auffahren, einen Knopf drücken, zurücklehnen und entspannen. So sieht der Wunsch vieler Autofahrer aus. Aber was gibt uns die Sicherheit, dass die Fahrfunktion auch die richtigen ...



Wie kann lokales 5G gelingen?

Chance auch für Kleinbetriebe - 5G Day in Düsseldorf
ZTE - In Düsseldorf kamen kürzlich regionale und lokale Netzbetreiber, Industrieunternehmen sowie Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen zusammen, um mehr über die Möglichkeiten des neuen 5G ...



Zahl weltweit ausgelieferter PCs steigt

Windows 10 Refresh Cycle hat Zenit erreicht
Gartner - Die Zahl weltweit ausgelieferter PCs stieg im dritten Quartal 2019 um 1,1 Prozent leicht an. So die vorläufigen Ergebnisse des Research- und Beratungsunternehmens Gartner. Im dritten Quartal ...



German Edge Cloud für die vernetzte Produktion

All-in-one-Alternative zu Amazon, Microsoft und Co
GEC – Die German Edge Cloud, ein Unternehmen der Friedhelm Loh Group, stellt gemeinsam mit Bosch Connected Industry, IoTOS und Rittal die Industrial Edge Cloud Appliance ONCITE vor. Mit dieser „All in ...



eMail 4.0

Einfache Alternative zu Public-Key-Infrastrukturen
Cryptshare - Das Haupteinfallstor für Schad-Software aller Art sind nach wie vor E-Mails, wie die erneuten Emotet-Angriffe zeigen. Das ist Teil des Problems und kann Teil der Lösung sein – wenn ...



Porsche geht in die Luft

Kooperation mit Boeing im Urban-Air-Mobility-Markt
Porsche - Sie wollen den Markt für Premium Urban Air Mobility (UAM) gemeinsam erschließen. Porsche und Boeing haben dazu eine Absichtserklärung unterzeichnet. Ziel ist es, die Stärken und das Wissen ...



ANZEIGE
Presse-Mitteilungen   RSS-Feed
ANZEIGE
About
PREVIEW online ist ein multimediales News-Portal für technisch Interessierte.
Ohne langes Suchen und Site-hopping finden Sie hier gewünschte Informationen. Mit einem Blick sehen Sie auf PREVIEW online sofort, welche Medien zu den jeweiligen Themen vorhanden sind. Eine optimale Kombination aus Kategorien, Schlagwort- und Volltextsuche erleichtert Ihnen das Finden gewünschter Informationen erheblich. Wenn Sie Wichtiges über Themen, Unternehmen, News, die Sie interessieren, nicht verpassen möchten, abonnieren Sie sich unseren NEWS-Allert.
Alle Infos sind nur 1 Klick entfernt - das ist PREVIEW online.
IMPRESSUM / DATENSCHUTZ